Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zulässigkeit einer auf die Verletzung der Art. 36 und 77 der sächsischen Landesverfassung (SächsVerf) gestützten Verfassungsbeschwerde; Anforderungen an eine substantiierte Darlegung der Möglichkeit einer Verletzung eigener Grundrechte des Beschwerdeführers aus der ...

• VerfGH Sachsen

Wird zitiert von ... (11)Neu Zitiert selbst (5)

• VerfGH Sachsen, 27.10.2005 - 62-IV-05

  Auszug aus VerfGH Sachsen, 22.03.2007 - 94-IV-06

  Eine Verletzung des Anspruchs auf ein gerechtes Verfahren liegt vor, wenn dem Beschwerdeführer die Möglichkeit genommen wäre, zur Wahrung seiner Rechte auf den Gang und das Ergebnis des Verfahrens Einfluss zu nehmen (SächsVerfGH, Beschluss vom 27. Oktober 2005 - Vf. 62-IV-05; st. Rspr.).
• VerfGH Sachsen, 01.06.2006 - 45-IV-06

  Auszug aus VerfGH Sachsen, 22.03.2007 - 94-IV-06

  Art. 78 Abs. 2 SächsVerf verwehrt es den Gerichten nicht, das Vorbringen eines Verfahrensbeteiligten aus Gründen des formellen oder materiellen Rechts außer Betracht zu lassen (SächsVerfGH, Beschluss vom 1. Juni 2006 - Vf. 45-IV-06; st. Rspr.).
• VerfGH Sachsen, 22.02.2007 - 86-IV-06

  Das Recht auf eine mündliche Verhandlung als ein durch den Anspruch auf ein …

  Auszug aus VerfGH Sachsen, 22.03.2007 - 94-IV-06

  Die Gerichte sind verpflichtet, die Ausführungen der Prozessbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen, in Erwägung zu ziehen und - soweit sie entscheidungserheblich sind - zu berücksichtigen (SächsVerfGH, Beschluss vom 22. Februar 2007 - Vf. 86-IV-06; st. Rspr.).
• VerfGH Sachsen, 14.12.2006 - 75-IV-06

  Auszug aus VerfGH Sachsen, 22.03.2007 - 94-IV-06

  Hierzu muss er den Lebenssachverhalt, aus dem er die Grundrechtsverletzung ableitet, aus sich heraus verständlich wiedergeben und im Einzelnen aufzeigen, mit welchen verfassungsrechtlichen Anforderungen die angegriffene Maßnahme kollidieren soll (SächsVerfGH, Beschluss vom 14. Dezember 2006 - Vf. 75-IV-06; st. Rspr.).
• VerfGH Sachsen, 18.08.2005 - 9-IV-05

  Auszug aus VerfGH Sachsen, 22.03.2007 - 94-IV-06

  Der Rechtsweg zum Sächsischen Verfassungsgerichtshof ist insoweit nicht eröffnet, da die als verletzt gerügten Vorschriften keine Grundrechte im Sinne des Art. 81 Abs. 1 Nr. 4 SächsVerf sind (SächsVerfGH, Beschluss vom 16. November 2005 - Vf. 31-IV-06 und Beschluss vom 18. August 2005 - Vf. 9-IV-05; st. Rspr.).

• VerfGH Sachsen, 03.05.2007 - 53-IV-07

  Verfassungsbeschwerde der Landeshauptstadt Dresden betreffend den Bau der sog. …

  (1) Der Anspruch auf rechtliches Gehör verpflichtet die Gerichte, das Vorbringen der Verfahrensbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen, in Erwägung zu ziehen und - soweit entscheidungserheblich - zu berücksichtigen (SächsVerfGH, Beschluss vom 22. März 2007 - Vf. 94-IV-06, st. Rspr.).
• VerfGH Sachsen, 25.06.2009 - 45-IV-09

  Eingriff in die grundgesetzlich geschützte Unschuldsvermutung durch die …

  aa) Art. 78 Abs. 2 SächsVerf verpflichtet die Gerichte, das Vorbringen der Verfahrensbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen, in Erwägung zu ziehen und - soweit entscheidungserheblich - zu berücksichtigen (SächsVerfGH, Beschluss vom 22. März 2007 - Vf. 94-IV-06; st. Rspr.).
• VerfGH Sachsen, 27.08.2009 - 76-IV-09

  Verfassungsbeschwerde wegen einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör, …

  Materiell verpflichtet der Anspruch auf rechtliches Gehör das Gericht, Vorbringen eines Beteiligten zur Kenntnis zu nehmen, in Erwägung zu ziehen und - soweit entscheidungserheblich - zu berücksichtigen (SächsVerfGH, Beschluss vom 22. März 2007 - Vf. 94-IV-06; st. Rspr.).

 
• VerfGH Sachsen, 26.03.2009 - 171-IV-08

  Ein Richter muss zuhören

  a) Der Anspruch auf rechtliches Gehör verpflichtet das Gericht, Vorbringen der Verfahrensbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen, in Erwägung zu ziehen und - soweit entscheidungserheblich - zu berücksichtigen (SächsVerfGH, Beschluss vom 22. März 2007 - Vf. 94-IV-06; st. Rspr.).
• VerfGH Sachsen, 22.06.2018 - 51-IV-18

  Rehabilitierungsanspruch wegen einer Unterbringung zur Heimerziehung in einem …

  aa) Der Anspruch auf rechtliches Gehör verpflichtet das Gericht, Vorbringen der Verfahrensbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen, in Erwägung zu ziehen und - soweit entscheidungserheblich - zu berücksichtigen (SächsVerfGH, Beschluss vom 22. März 2007 - Vf. 94-IV-06; st. Rspr.).
• VerfGH Sachsen, 18.04.2011 - 32-IV-11
  Materiell verpflichtet der Anspruch auf rechtliches Gehör das Gericht, Vorbringen eines Beteiligten zur Kenntnis zu nehmen, in Erwägung zu ziehen und - soweit entscheidungserheblich - zu berücksichtigen (SächsVerfGH, Beschluss vom 22. März 2007 - Vf. 94-IV-06; st. Rspr.).
• VerfGH Sachsen, 27.02.2018 - 107-IV-17
  a) Der Anspruch auf rechtliches Gehör verpflichtet das Gericht, Vorbringen der Verfahrensbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen, in Erwägung zu ziehen und - soweit entscheidungserheblich - zu berücksichtigen (SächsVerfGH, Beschluss vom 22. März 2007 - Vf. 94-IV-06; st. Rspr.).
• VerfGH Sachsen, 26.11.2009 - 110-IV-09
  a) Der Anspruch auf rechtliches Gehör verpflichtet die Gerichte, das Vorbringen der Verfahrensbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen, in Erwägung zu ziehen und - soweit entscheidungserheblich - zu berücksichtigen (SächsVerfGH, Beschluss vom 22. März 2007 - Vf. 94-IV-06, st. Rspr.).
• VerfGH Sachsen, 02.12.2010 - 67-IV-10
  Materiell verpflichtet der Anspruch auf rechtliches Gehör das Gericht, Vorbringen eines Beteiligten zur Kenntnis zu nehmen, in Erwägung zu ziehen und - soweit entscheidungserheblich - zu berücksichtigen (SächsVerfGH, Beschluss vom 22. März 2007 - Vf. 94-IV-06; st. Rspr.).
• VerfGH Sachsen, 26.11.2009 - 55-IV-09
  Der Anspruch auf rechtliches Gehör verpflichtet die Gerichte, das Vorbringen der Verfahrensbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen, in Erwägung zu ziehen und - soweit entscheidungserheblich - zu berücksichtigen (SächsVerfGH, Beschluss vom 22. März 2007 - Vf. 94-IV-06, st. Rspr.).
• VerfGH Sachsen, 29.08.2008 - 4-IV-08